Pro-westlicher Umsturz in Georgien in Vorbereitung

Der »Wertewesten« ist dabei, in Georgien einen Sturz der aktuellen Regierung zu Gunsten eines pro-westlichen Regimes vorzubereiten.

Das Szenario ähnelt der vom Wertewesten maßgeblich finanzierten »Maidan-Revolution« in der Ukraine.

Georgien hat seit einiger Zeiterhebliche Probleme mit Aktivitäten einiger vom Ausland finanzierter Nicht-Regierungsorganisationen (NGO).

Um deren Untriebe etwas einzudämmen, hat die Regierung von Premierminister Irakli Garibaschwili ein Gesetz verabschiedet, das Organisationen, die zu mindestens 20 Prozent vom Ausland finanziert sind, eine behördliche Registrierung auferlegt.

Die Regierung in Tiflis hat sich bei diesem Gesetz von in den USA geltenden Richtlinien mit ähnlichen Bestimmungen leiten lassen. so weit wäre alles kein Problem, doch jetzt kommt das große »Aber«.

Einige der NGO in Georgien werden primär von den bekannten und allseits berüchtigten Protagonisten aus den USA finanziert. Die sehen jetzt natürlich ihr investiertes Kapital in Gefahr.

Weil die Regierung in Tiflis sich zudem der vom Wertewesten initiierten Hetze und Kriegstreiberei gegen Russland mit Nachdruck widersetzt, machen die NGO und ihre Hintermänner jetzt gegen Garibaschwili mobil.

Am vergangenen Dienstagabend versuchten prowestliche Radikale das Parlament zu stürmen. Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili, die an jenem Abend bei einer Sitzung der UNO in New York anwesend war, macht ich zum Steigbügelhalter der Umstürzler.

Sie behauptet, das neue NGO-Gesetz basiere auf einem in etwa gleich lautenden Gesetz in Russland, die Regierung Garibaschwili habe das dortige Gesetz als Grundlage genommen.

Das ist nicht völlig falsch, denn sowohl in den USA wie auch in Russland und vielen weiteren Staaten gibt es ganz ähnliche gesetzliche Bestimmungen. Das aber verschweigt Surabischwili (siehe auch Bericht von uncutnews).

Ohnehin ist diese »Dame« mit Vorsicht zu genießen. Bevor sie nämlich georgische Staatsbürgerin wurde, war sie - die in Frankreich geboren wurde - französische Diplomatin und bis 2004 Botschafterin Frankreichs in Georgien.

Erst in der Regierungszeit von Michail Saakaschwili wurde sie Bürgerin Georgien und seine Außenministerin. Surabischwili wird eine Nähe zu den finanzstarken Gruppen im Land nachgesagt, die immer wieder durch Aktionen gegen die derzeitige Regierung auffällig wurden und sich massiv für eine Annäherung des Landes an den Westen stark machen.