Der EU-Clownwagen rollt vor die Bank, Ursula von der Leyen am Lenker – und fordert Bargeld „für die Ukraine“

Die Europäische Union erscheint wieder einmal auf der weltpolitischen Bühne, stilecht im klapprigen Clownwagen – dieses Mal mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Lenkrad, die dreinschaut, als würde sie gleich nach einem gelungenen Banküberfall durch die Hintertür flüchten. 

Die Mission: Russische Staatsgelder beschlagnahmen und als Akt der Nächstenliebe verkaufen.

Die Begründung: moralische Überlegenheit.

Die Umsetzung: irgendwo zwischen Politgroteske und finanzieller Sachbeschädigung.

In Brüssel behauptet man mit stoischer Ernsthaftigkeit, dies sei kein Diebstahl, sondern „verantwortungsvolle Regierungsführung“. Und natürlich ist es Ursula von der Leyen – selbsternannte Retterin Europas, Meisterin des spurlos verschwundenen SMS-Verkehrs und Freundin intransparenter Entscheidungswege – die diesen Feldzug anführt. Wenn jemand es schafft, eine widerrechtliche Vermögensübertragung in eine Wohltätigkeitsveranstaltung umzudichten, dann sie.

Der Kredit, der keiner ist – präsentiert von der Präsidentin, die nie etwas erklärt

Von der Leyen und ihre Kommissionsarchitekten haben beschlossen, dass man eine beschlagnahmte Summe nur oft genug „Kredit“ nennen muss, damit die Öffentlichkeit irgendwann vergisst, dass sie nicht zurückgezahlt wird. Ein hübscher Gedanke.

Nur gibt es ein Problem: Niemand mit Restverstand verleiht der EU momentan irgendetwas – schon gar nicht unter der politischen Oberaufsicht einer Präsidentin, deren Aktenführung sich weitgehend auf das Löschen beschränkt.

Selbst die Europäische Zentralbank, die normalerweise jeden Brüsseler Wunschzettel brav abnickt, hat vorsichtig angemerkt, dass dieses Konstrukt „problematisch“ sei. Aus dem Mund der EZB ist das praktisch ein Sirenensignal.

Die Ursula-Methode: In die Bank spazieren, die Beute „Kredit“ nennen, und auf Applaus hoffen

Stellen Sie sich einen Durchschnitts-Europäer vor, der mit einem Hoodie-tragenden Teenager eine Bank betritt. „Er bräuchte bitte 100 Milliarden Dollar Kredit“, sagt er. Der Filialleiter lacht, bis ihm das Kinn brennt, und fragt nach Kreditwürdigkeit, Einkommen, Sicherheiten. Normale Menschen würden spätestens jetzt höflich hinausgebeten.

Nicht so Ursula von der Leyen. Sie glaubt nicht an „normale Umstände“. Warum sollte man sich an Finanzregeln halten, wenn man sie neu definieren kann? Wozu Rückzahlungspläne, wenn ein moralisches Statement fürs Pressefoto reicht? Brüssel verhandelt nicht mit Banken – Brüssel erklärt einfach, dass der Tresor jetzt offen ist.

Und so steht Präsident Selenskyj, flankiert von seinen Brüsseler Schutzengeln, am imaginären Schalter für Wunderkredite. Milliardenforderungen. Null Sicherheiten. Oversight streng fakultativ. Transparenz? Bitte wenden Sie sich an die verschwundenen Pfizer-SMS. Kreditwürdigkeit? Ach was. Ursula hat es für irrelevant erklärt.

Die ukrainischen Staatsfinanzen wirken derzeit wie das Girokonto eines Erstsemesters im Minus – mit ähnlichen Zukunftsperspektiven. Doch nach der Ursula-Logik spielt das alles keine Rolle. Das Geld soll fließen. Also fließt es. Mal an Kiew vorbei, mal direkt in den Auftragstopf großer EU-Konzerne wie Alstom, wo „Ukraine-Hilfe“ praktischerweise in Form französischer Industrieaufträge landet.

Der aktuelle Fitch-Befund: Zahlungsausfall. Verpasste Fristen. Abgelaufene Schonzeiten. Aber Ursula von der Leyen lässt sich von solchen Details nicht beirren – nicht mal dann, wenn dieselben Regeln für jeden europäischen Häuslebauer den sofortigen Ruin bedeuten würden.

Der große Plan: Russland ausräumen, es „Friedenspolitik“ nennen, und hoffen, dass keiner genauer hinschaut

Von der Leyens Strategie beruht auf einem atemberaubenden Grundgedanken: dass Moskau einfach mit den Schultern zuckt, wenn die EU russische Staatsvermögen einkassiert. Dies von derselben politischen Klasse, die einst verkündet hatte, die russische Wirtschaft durch Sanktionen „zum Einsturz“ bringen zu wollen – und nun hauptsächlich zugucken darf, wie das Gegenteil passiert.

Alternative Friedenspläne, etwa aus dem Trump-Lager, die ökonomische Interessenausgleiche statt Geldverbrennung vorsehen, werden in Brüssel als moralisch unzureichend abgetan. Europa will lieber pleitegehen, als sein Ukraine-Abenteuer neu zu kalibrieren. Und Ursula sorgt dafür, dass es dazu reichlich Gelegenheit gibt.

Rechenschaft? Nicht unter Ursula.

Dass die EU selten durch übermäßige Transparenz glänzt, ist bekannt. Aber unter von der Leyen ist mangelnde Rechenschaftspflicht zu einer Art Managementphilosophie geworden. Wenn belastende SMS verschwinden, zuckt sie mit den Schultern. Wenn Milliarden an COVID-Impfstoffen ungenutzt auf Mülldeponien vergammeln, bedauert man „die Umstände“ – aber ohne Konsequenzen.

Und nun, da Brüssel eine juristisch gewagte Vermögensbeschlagnahme durchboxt, entzieht sich von der Leyen erneut jeder klaren Begründung. Kritik an der fehlenden Transparenz wird als „unseriös“ weggewischt. Von einer Präsidentin, die nie von europäischen Bürgern gewählt wurde, aber sich seit Amtsantritt aufführt, als sei sie die moralische Regentin des Kontinents.

Der jüngste Fall Federica Mogherini, der Ex-Außenbeauftragten, die wegen Verdachts auf finanzielle Unregelmäßigkeiten kurzzeitig festgenommen wurde, ist eher Symptom als Ausnahme. Das System schützt sich selbst – Ursula inklusive.

Die Schlussrechnung – natürlich für die Öffentlichkeit

Wenn dieses juristisch-politische Experiment irgendwann krachend implodiert, wird Ursula von der Leyen längst weitergezogen sein. Wahrscheinlich in ein hochdotiertes internationales Amt, wo Transparenz genauso optional ist wie in Brüssel. Die Rechnungen jedoch bleiben zurück.

Und zahlen wird – wie immer – der europäische Steuerzahler. Weder Russland. Noch die Kommission. Ganz sicher nicht Ursula von der Leyen.

Der EU-Clownwagen rollt also weiter, quietschend, hupend, mit stolz geschwellter Brust. Und Ursula sitzt vorne am Steuer, lächelnd, während sie erklärt, dass das Enteignen fremder Vermögen kein Raub, sondern moralische Führung sei.