In den letzten Jahren hat die Türkei einen dramatischen Wandel von einer funktionierenden Demokratie zu einem von autokratischen Tendenzen geplagten Regime erlebt, was wiederum zu einem erheblichen gesellschaftlichen Verfall geführt hat.
Die Aushöhlung der demokratischen Werte in Verbindung mit der Verschlechterung der Menschenrechtslage und der Rechtsstaatlichkeit hat das Land an den Rand eines unumkehrbaren Niedergangs gebracht.
Die Wurzeln dieses Verfalls lassen sich anhand verschiedener Indikatoren nachverfolgen, von Korruptions- und Pressefreiheitsindizes bis hin zu alarmierenden Statistiken über die Abwanderung von Fachkräften und die zunehmende Desillusionierung, die sich im Glücksindex des Landes widerspiegelt.
Darüber hinaus haben die Folgen des Putschversuchs vom 15. Juli 2016 den systematischen Abbau der bürgerlichen Freiheiten beschleunigt, insbesondere das unerbittliche Vorgehen gegen die glaubensbasierte Gülen-Bewegung.
Die von dem muslimischen Geistlichen Fethullah Gülen inspirierte Bewegung wird von der türkischen Regierung beschuldigt, hinter dem gescheiterten Putschversuch zu stecken, und wird als „terroristische Organisation“ eingestuft, obwohl die Bewegung eine Beteiligung an dem Putschversuch oder an terroristischen Aktivitäten bestreitet. Es ist wichtig zu erwähnen, dass keine westliche Regierung die Bewegung als terroristische Gruppe anerkennt.
Wie die deutsche Philosophin Hannah Arendt einst warnte, beginnt der gesellschaftliche Verfall, wenn das öffentliche Engagement nachlässt und sich der Einzelne ins Privatleben zurückzieht, wodurch dem Autoritarismus Raum gegeben wird.
Genau das ist der Weg, auf dem sich die Türkei heute befindet. Die einst vorhandene öffentliche Sphäre wurde unterdrückt, abweichende Meinungen wurden kriminalisiert, und diejenigen, die es wagten, sich gegen das derzeitige Regime auszusprechen, wurden inhaftiert, ins Exil geschickt oder zum Schweigen gebracht.
Das Abrutschen der Türkei auf den weltweiten Indizes für Demokratie und Freiheit ist ein Beleg für diesen Verfall und macht deutlich, dass die Welt dringend aufmerksam werden und handeln muss.
Warum hat die türkische Gesellschaft nicht auf diese Abwärtsspirale reagiert?
Seit der Gründung der türkischen Republik haben die Machthaber dem Einzelnen stets die Möglichkeit verwehrt, die demokratische Kultur zu verinnerlichen. Infolgedessen hat sich das gesellschaftliche Bewusstsein nie voll entwickelt.
Das Einfordern von Rechten gegenüber dem Staat wurde als „abtrünnig werden“ angesehen, während eine Kultur des Gehorsams gegenüber dem paternalistischen „Vater Staat“ tief verwurzelt ist. Unter diesen Bedingungen ist der Widerstand der Gesellschaft gegen den Autoritarismus schwach geblieben. Die türkische Demokratie, die bereits durch wiederholte Putsche gelähmt war, hat sich nicht nur nicht erholt, sondern die Gesellschaft hat auch kaum Anstrengungen unternommen, sie zu retten.
Die Indikatoren des Verfalls
Der von der Economist Intelligence Unit ermittelte Wert für den Demokratieindex der Türkei ist von 5,12 im Jahr 2015 auf magere 4,35 im Jahr 2023 gesunken, was das Land eher als „hybrides Regime“ denn als echte Demokratie einstuft.
Der Freedom House-Bericht „Freedom in the World“ spiegelt diesen Rückgang wider und stuft die Türkei als „nicht frei“ mit einer düsteren Bewertung von 32/100 ein. Einer der wichtigsten Gründe für diese Erosion ist der dramatische Einbruch der Pressefreiheit.
Laut dem Pressefreiheitsindex von Reporter ohne Grenzen liegt die Türkei auf Platz 158 von 180 Ländern und gehört damit zu den Ländern mit den schlechtesten Bedingungen für Journalisten in der Welt. Unabhängige Stimmen wurden unterdrückt, Medien wurden geschlossen und Journalisten wurden inhaftiert oder ins Exil gezwungen, weil sie die Wahrheit berichtet haben.
Auch der Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) von Transparency International zeichnet ein düsteres Bild. Der CPI-Wert der Türkei sank von 45 im Jahr 2015 auf 36 im Jahr 2023, was auf weit verbreitete Korruption, Vetternwirtschaft und den Missbrauch öffentlicher Gelder durch die herrschenden Eliten hindeutet.
Dieser Verfall hat sich auch in der Alltagskriminalität niedergeschlagen: Laut Global Organized Crime Index gehört die Türkei zu den Ländern, in denen das organisierte Verbrechen und die Straflosigkeit zunehmen.
Gerade die Institutionen, die die Bürger schützen sollen, einschließlich der Justiz und der Strafverfolgungsbehörden, werden als Waffen gegen politische Gegner eingesetzt, während echte Kriminelle nahezu ungestraft agieren.
Die vielleicht tragischste Folge dieses gesellschaftlichen Verfalls zeigt sich im World Happiness Report. Die Türkei rangiert 2024 auf Platz 98 von 143 Ländern, wobei Depressionen, Ängste und Hoffnungslosigkeit, insbesondere unter jungen Menschen, zunehmen.
Die Abwanderung von Fachkräften aus der Türkei ist ein weiterer deutlicher Indikator für diese Desillusionierung. Die Türkische Union der Kammern und Warenbörsen schätzt, dass seit 2016 über 250.000 ausgebildete Fachkräfte, darunter Ärzte, Ingenieure und Akademiker, das Land verlassen haben, um im Ausland Freiheit und Stabilität zu suchen.
Arendts Warnung vor dem Verlust des „gesunden Menschenverstands“ und der kollektiven Werte findet hier starken Widerhall - wenn eine Gesellschaft ihre besten und klügsten Köpfe verliert, verliert sie auch ihre Zukunft.
Das tiefe Schweigen der Gesellschaft: ein Schlüssel zum Verfall
Der vielleicht beunruhigendste Aspekt dieser Situation ist das tiefe Schweigen der türkischen Gesellschaft während der Verfolgung der Gülen-Bewegung und anderer Dissidenten.
Arendts Analyse des Zerfalls von Gesellschaften findet hier starken Widerhall. Als das Regime seine Hexenjagd gegen die Gülenisten begann, schwieg der größte Teil der türkischen Gesellschaft. Dieses Schweigen war nicht nur passiv, sondern spiegelte die Komplizenschaft der Menschen mit dem Regime wider, das diejenigen, die die Regierung in Frage stellten, mit „Terrorismus“ und „Verrat“ in Verbindung brachte.
Arendts Konzept der Banalität des Bösen hilft zu erklären, wie sich diese Komplizenschaft verbreitete. In einem System, in dem die Bürger darauf konditioniert sind, ohne zu fragen zu gehorchen, manifestiert sich das Böse nicht unbedingt durch böswillige Absicht, sondern durch Gedankenlosigkeit und Gleichgültigkeit.
Das Schweigen der türkischen Öffentlichkeit machte es möglich, dass die Verfolgung Tausender von Menschen ohne Widerstand fortgesetzt werden konnte. Das Regime nutzte dieses Schweigen aus und schuf ein Klima der Angst, das jeden noch so kleinen Widerspruch im Keim erstickte.
Diejenigen, die einst ihre Stimme in der Öffentlichkeit erhoben, wurden zum Schweigen gebracht - entweder durch Selbstzensur, Angst vor Vergeltung oder direkte Inhaftierung. Dieses Klima der Angst verschärfte sich, als die Regierung ihre Angriffe auf die Zivilgesellschaft verstärkte und die Menschen noch weiter in die Isolation trieb.
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