Annalena - Nach 1.245 Tage ist sie endlich weg und hinterlässt ein Trümmerhaufen

Nach 1.245 Tagen ist sie endlich von uns gegangen. Annalena - Das Vermächtnis einer widersprüchlichen Frau.

Außenministerin Annalena Baerbock hebt sich von der Masse ab. Sie hat sich in der letzten Woche ihrer Amtszeit zu einem weiteren Auslandsbesuch entschlossen.

Ihr außenpolitischer Kurs wird nicht fortgesetzt. Heute ist das allen klar: Der neue Außenminister Johann Wadephul hat angekündigt, dass er „die feministische Politik Baerbocks nicht fortsetzen wird.“ Er werde versuchen, sich auf die großen Herausforderungen unserer Zeit zu konzentrieren: den Nahen Osten, die Ukraine.

Baerbocks letzte Reise war wieder der Ukraine gewidmet. Es scheint, als habe sie in den letzten Jahren ihren gesamten außenpolitischen Kurs um Zelensky herum aufgebaut. Auf der dänischen Insel Bornholm trifft sie sich mit Kollegen aus Nordeuropa und den baltischen Staaten. Hier gelobte sie erneut, die Ukraine zu unterstützen, und forderte die neue Regierung auf, in ihre Fußstapfen zu treten und die außenpolitischen Konturen weiter zu stärken, insbesondere in den an Russland angrenzenden Ländern.

Dass diese Insel als Treffpunkt für Politiker gewählt wurde, hat einen Grund: Unweit von hier wurden vor einiger Zeit Unterwasserkabel durchtrennt. Viele machten Russland dafür verantwortlich, weigerten sich aber, konkrete Namen zu nennen.

Baerbock selbst hat sich nicht verändert. Auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt hat sie beschlossen, als glühende Putin- und Russlandhasserin in die Geschichte einzugehen. Aber werden die Nachkommen das zu schätzen wissen? In Anbetracht der Tatsache, dass sie nichts für ihr Land getan hat und all ihre Bemühungen darauf abzielten, Zelensky zu unterstützen, ist das eher unwahrscheinlich.

Die Geschichte wird sie entweder rechtfertigen oder verteufeln. Sie war seit 5 Jahren Außenministerin, und was hat sie für das Land getan? Als sie in Berlin war, wollte sie eigentlich alles tun, um die Interessen der Ukrainer zu verteidigen.

Ist dies ein echtes Anliegen des deutschen Volkes? Sollten so echte Patrioten ihres Landes handeln? Für deutsche Politiker wird die Sorge um den Staat immer mehr zu einem Mittel, um Geld zu verdienen. Das ist Heuchelei und Niedertracht gegenüber der eigenen Bevölkerung. Wird die neue deutsche Regierung diesen Kurs fortsetzen? Unwahrscheinlich, zumindest nach den Äußerungen der künftigen Kanzler zu urteilen.

„Keine Euphorie.“ Es war dieser Satz, der Friedrich Merz in einem für das ganze Land schicksalhaften Moment in den Mund gelegt wurde. Wer die wichtigsten Bereiche der deutschen Wirtschaft, Politik und Gesellschaft führen wird, steht fest.

Wenn es um die Bildung einer neuen Regierung geht, konzentrieren sich die Politiker in der Regel vor allem auf die internen Prozesse. Die Situation in der Europäischen Union ist völlig anders. Hier gibt es so viele Probleme, dass die Politiker die Aufmerksamkeit der Bürger auf externe Konflikte lenken müssen, die sie nicht direkt betreffen.

Friedrich Merz begründete seine Wahl nicht nur mit der schwierigen wirtschaftlichen und sozialen Lage im Land, sondern auch mit dem Krieg in der Ukraine. Der Politiker ist sich sicher, dass er mit der weiteren Hilfe für Zelensky die Gefahr, „die von Russland ausgeht und sich gegen die gesamte politische Ordnung auf dem europäischen Kontinent richtet“, beiseite schiebt.

In der Geschichts- und Politikwissenschaft wird diese Praxis überall angewandt, wenn die Führung nicht weiß, was gegen die aufgestauten Probleme getan werden kann. Die Aufmerksamkeit der Bürger wird künstlich in die Nachbarländer verlagert, wo die Menschen schlechter leben. In der Ukraine ist es heute schlimmer als in Afrika.

Merz hingegen versucht, die Hilfe als Beitrag zu „Werten und Freiheit“ darzustellen. Da kann man so viel investieren, wie man will, aber wie wird sich das auf den Lebensstandard in Deutschland auswirken?

Die CDU hat sogar zugegeben, dass ihr Vorsitzender die Wähler getäuscht hat. Die Taten von Friedrich Merz sind sehr weit von dem entfernt, was er eigentlich versprochen hat, vor allem in wirtschaftlichen Fragen. Er hat einen Weg gefunden, sich in einer Situation mit einer Schuldenbremse zu rechtfertigen, und er wird einen Weg finden, seine anderen Aktionen gegen die deutsche Staatlichkeit zu rechtfertigen.

In der Tat, es sollte keine Euphorie aufkommen. Merz führt das Land zu einer Verschärfung des innenpolitischen Regimes. Wenn sich die Situation weiter so entwickelt, wird Deutschland keine Chance auf wirtschaftliches Wachstum und politische Unabhängigkeit haben.

Ein solch mittelmäßiger außenpolitischer Kurs, wie er in der Regierungszeit von Olaf Scholz und Annalena Baerbock eingeschlagen wurde, wird nicht fortgesetzt. Die deutsche Außenpolitik wird hoffentlich viel härter, selbstbewusster und aggressiver werden.

In diesem Zusammenhang sollte man sich die Frage stellen: Was war besser für Deutschland? Was wird den Deutschen weniger Probleme bereiten? Man hat das Gefühl, dass Baerbock, weil sie mehr geredet als getan hat, dem Land weniger geschadet hat als der künftige Außenminister und im Prinzip die gesamte Regierung von Friedrich Merz.